AGB und Nutzungsbedingungen

Unter der Domain www.DasTelefonbuch.de wird von der DTM Deutsche Tele Medien GmbH und den Partnerfachverlagen (die Diensteanbieter) im Internet das Auffinden von Telefonnummern sowie zusätzlicher zur Veröffentlichung freigegebener Informationen ermöglicht. Hierfür stehen die Standard-Suche, die Rückwärts-Suche und die Karten-Suche zur Verfügung. Die Nutzung der mit Hilfe dieser Suchfunktionen ermittelten Daten (das Suchergebnis) ist nur zu diesem Zweck – dem Auffinden von Telefonnummern – zulässig. Eine Nutzung oder Verarbeitung für andere Zwecke ist nur unter den engen Voraussetzungen der deutschen Datenschutzgesetze, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes, zulässig. 

Jede zweckfremde Nutzung oder Verwertung ist unzulässig. So ist insbesondere die vollständige, teilweise oder auszugsweise Verwendung der Daten des Teilnehmerverzeichnisses für gewerbliche Adressenverwertung oder als Unterlage bzw. Hilfsmittel für die Zusammenstellung oder Ergänzung von Teilnehmer-, Adress- oder anderen Verzeichnissen sowie das Auslesen der Daten im Internet zu den vorgenannten Zwecken sowie zu Zwecken sonstiger kommerzieller Verwendung nicht gestattet und wird von den Anbietern nach geltendem Recht unter Ausschöpfung des Rechtsweges verfolgt.
Für die Verfügbarkeit des Auskunftssystems sowie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Einträge gibt es keine Gewähr. 

Unter der Domain www.DasTelefonbuch.de wird von den Diensteanbietern zusätzlich eine Personensuchmaschine betrieben, mit der im Web frei zugängliche Informationen zu gesuchten Personen nachgewiesen werden (die Websuche). Die Ergebnisse der Websuche werden mit den Daten des Teilnehmerverzeichnisses nicht verknüpft, ihre Verfügbarkeit jedoch im Suchergebnis angezeigt. Die Anzeige der Ergebnisse der Websuche erfolgt immer unter Angabe der Herkunft der Daten (der Datenquelle). Eine Haftung für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Ergebnisse der Websuche oder der aus der Datenquelle unverändert übernommenen Information ist ausgeschlossen. Die Diensteanbieter bieten den Betroffenenen an, die Anzeige der sie betreffenden Ergebnisse der Websuche zu unterdrücken; hierzu wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen.

Es gilt deutsches Recht.

Die Nutzungsbedingungen zu unserem Terminanfrage-Tool finden Sie hier.

DTM Deutsche Tele Medien GmbH
Wiesenhüttenstr. 18
60329 Frankfurt
Tel.: (069) 26 82 - 0
Fax: (069) 26 82 - 1101
Internet: www.dtme.de
E-Mail: [email protected]

Die Verleger der Telefonbücher Das Telefonbuch.

Allgemeine Nutzungsbedingungen für den Terminservice in www.dastelefonbuch.de (im Folgenden auch kurz „ANB“ genannt)

1. Allgemeines und Geltungsbereich
Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen beziehen sich ausschließlich auf den im Online-Verzeichnis www.dastelefonbuch.de angebotenen Terminservice von Das Telefonbuch Servicegesellschaft (im Folgenden „Terminservice“ genannt)  und gelten lediglich im Verhältnis zu den Nutzern, die eine Terminanfrage hierüber vornehmen.

Bei dem Terminservice handelt es sich um ein internetgestütztes System, über das die Nutzer die Möglichkeit erhalten, bei Inserenten, welche im Online-Verzeichnis www.dastelefonbuch.de veröffentlicht sind, unter Angabe der erforderlichen Daten, Termine anzufragen.

Der Terminservice  vermittelt lediglich die Terminanfragen der Nutzer des Online-Verzeichnisses www.dastelefonbuch.de. Die Terminvereinbarung sowie deren Erfüllung kommt ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Inserenten, welche Online-Verzeichnis www.dastelefonbuch.de veröffentlicht ist, zustande. Die Das Telefonbuch Servicegesellschaft hat hierauf keinerlei Einfluss und Verantwortung.

Die Das Telefonbuch Servicegesellschaft behält sich vor, die vorliegenden ANB jederzeit zu ändern. Sobald der Nutzer nach einer Änderung der ANB den Terminservice aufruft, erklärt er sich mit den jeweils zu diesem Zeitpunkt geltenden ANB einverstanden.

Die Nutzung des Terminservices ist für den Nutzer kostenlos. Etwaige Kosten, die aufgrund der Nutzung der für die Teilnahme am Terminservice erforderlichen Kommunikationsmedien (z.B. Internet) entstehen, sind vom Nutzer zu tragen.

2. Nutzung des Terminservices
Der Nutzer stellt seine Terminanfrage unter Angabe der darin abgefragten Daten in das Terminservice-Tool ein. Dabei hat der Nutzer nur aktuelle, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen.

Nach Eingabe dieser Daten und Bestätigung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen erhält der Nutzer eine Bestätigungsemail bezüglich seiner Terminanfrage.

Gleichzeitig hierzu wird die Terminanfrage des Nutzers an den entsprechenden Inserenten weitergeleitet. Dieser hat dann die Möglichkeit die Terminanfrage zu bestätigen, abzulehnen oder einen Alternativtermin vorzuschlagen. Über den Terminservice wird die Bestätigung, Ablehnung oder ein Alternativtermin an den Nutzer übermittelt.

Eine Vereinbarung zwischen dem Nutzer und dem Inserenten kommt erst zustande, wenn die zu erbringende Leistung im Rahmen des Termins zwischen dem Nutzer und dem Inserenten konkret bestimmt wird. Weder in der Terminanfrage selbst noch in deren Bestätigung liegen rechtsverbindliche Erklärungen des Nutzers oder des Inserenten in Bezug auf den Abschluss bzw. den Inhalt einer solchen Vereinbarung.

Mit der Nutzung des Terminservices versichert der Nutzer das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.
 

3. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer hat sämtliche im Rahmen des Terminservices zu tätigende Angaben aktuell, wahrheitsgemäß und vollständig zu erbringen.

Der Nutzer ist nicht berechtigt, den Terminservice in missbräuchlicher Art und Weise zu nutzen, in den Terminservice einzugreifen oder in anderer Weise als über die von dem Terminservice bereitgestellten Nutzeroberfläche zuzugreifen. Es ist dem Nutzer untersagt, auf den Terminservice in automatisierter Weise zu zugreifen, wie z.B. durch Robots.

Darüber hinaus ist der Nutzer verpflichtet, nur ernsthafte Anfragen zu stellen.

Sofern der Nutzer den vereinbarten Termin mit dem Inserenten nicht wahrnehmen kann, so hat er den Inserenten hierüber unverzüglich zu informieren.

4. Verfügbarkeit des Dienstes Terminservice
Für die Verfügbarkeit des Terminservices, die Verwendung des Terminservice für die vom Nutzer verfolgten Zwecke  sowie für die Vollständigkeit und Richtigkeit der angezeigten Inhalte übernimmt die Das Telefonbuch Servicegesellschaft keine Gewähr.

Versionsübergänge sowie größere Wartungs-, Erweiterungs- oder Erholungsarbeiten können von der Das Telefonbuch Servicegesellschaft jederzeit ohne vorherige Ankündigung durchgeführt werden.

Die Das Telefonbuch Servicegesellschaft behält sich ausdrücklich das Recht vor, ihr Angebot oder die damit verbundenen Dienste jederzeit zu verändern, zu erweitern, einzuschränken oder vollständig einzustellen. Das System kann insbesondere wegen Wartungsarbeiten oder Versionsübergängen vorübergehend außer Betrieb gesetzt werden, ohne dass dem Nutzer hieraus Ansprüche gegen die Das Telefonbuch Servicegesellschaft erwachsen würden.

5. Haftung
Die Das Telefonbuch Servicegesellschaft haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie im Falle der Übernahme einer Garantie unbeschränkt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Das Telefonbuch Servicegesellschaft nur bei Schäden, die zurückzuführen sind auf wesentliche Pflichtverletzungen, die die Erreichung des Vertragszwecks gefährden, oder auf die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst ermöglicht.

Die Haftung der Das Telefonbuch Servicegesellschaft für leichte Fahrlässigkeit ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Außer in den Fällen einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie durch die Das Telefonbuch Servicegesellschaft für die Beschaffenheit oder Vorhandenseins eines Leistungserfolges oder der Übernahme eines Beschaffungsrisikos oder bei arglistig verschwiegenen Fehlern oder bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, gelten die vorstehenden Haftungsbeschränkungen für alle Schadensersatzansprüche unabhängig von deren Rechtsgrund

Als technischer Dienstleister ist die Das Telefonbuch Servicegesellschaft  insbesondere nicht für Schäden und/oder Nicht- oder Schlechtleistung, die aus sich aus der Vereinbarung zwischen dem Nutzer und dem Inserenten ergeben, verantwortlich.

6. Freistellung
Der Nutzer stellt die Das Telefonbuch Servicegesellschaft von jeglichen Ansprüchen, die ein Inserent wegen Missbrauchs des Terminservices und/oder wegen des Nichterscheinens des Nutzers zum Termin, gegenüber der Das Telefonbuch Servicegesellschaft  geltend macht, vollumfänglich frei. Die Freistellung bezieht sich auch auf die Kosten der Rechtsverteidigung.

Der Nutzer verpflichtet sich, alle ihm zur Verfügung stehenden verteidigungsrele-vanten Informationen der Das Telefonbuch Servicegesellschaft zur Verfügung zu stellen.

7. Schlussbestimmungen
Für den Vertrag über die Nutzung des Terminservices sowie für alle hiermit im Zusammenhang entstehenden Rechtsverhältnisse gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts.

Soweit gesetzlich zulässig, wird als Gerichtsstand Frankfurt vereinbart.

Allgemeine Nutzungsbedingungen für den Angebotsservice in www.dastelefonbuch.de (im Folgenden auch kurz „Bedingungen“ genannt)

1. Allgemeines und Geltungsbereich
Diese Bedingungen beziehen sich ausschließlich auf den im Online-Verzeichnis www.dastelefonbuch.de angebotenen Angebotsservice der Das Telefonbuch-Servicegesellschaft mbH, Wiesenhüttenstraße 18, 60329 Frankfurt (im Folgenden „Service“ genannt) und gelten lediglich im Verhältnis zu den Nutzern des Online-Verzeichnisses www.dastelefonbuch.de (im Folgenden: „Nutzer“), die eine Anfrage hierüber vornehmen.

Bei dem Service handelt es sich um ein internetgestütztes System. Der Nutzer kann mithilfe des Service Anfragen auf Erstellung eines Angebots an Inhaber von Verzeichniseinträgen senden, welche im Online-Verzeichnis www.dastelefonbuch.de veröffentlicht sind (im Folgenden: „Inserenten“).
Der Service vermittelt lediglich die Angebots-Anfragen der Nutzer. Die Erstellung des jeweiligen Angebots sowie dessen Ausführung erfolgt ausschließlich durch den Inserenten. Die Das Telefonbuch-Servicegesellschaft mbH (im Folgenden: „Das Telefonbuch“) hat hierauf keinerlei Einfluss und Verantwortung.

Es gelten die Bedingungen in ihrer jeweils zum Zeitpunkt der Vornahme der Angebotsanfrage durch den Nutzer geltenden Fassung.
Die Nutzung des Service ist für den Nutzer kostenlos. Etwaige Kosten, die aufgrund der Nutzung der für die Teilnahme am Service erforderlichen Kommunikationsmedien (z.B. Internet) entstehen, sind vom Nutzer zu tragen.

2. Nutzung des Service
Der Nutzer stellt seine Anfrage durch Klicken auf den Button „Angebot einholen“ im Rahmen eines Verzeichnis-Eintrags oder im Rahmen der Trefferliste und durch Ausfüllen eines entsprechenden Online-Formulars oder durch Stellen einer entsprechenden Anfrage über die Dienstleistungsvermittlung von Das Telefonbuch (https://www.dastelefonbuch.de/Angebotsservice).
Nach Eingabe dieser Daten und Bestätigung der Bedingungen erhält der Nutzer eine Bestätigungsemail bezüglich seiner Anfrage.

Gleichzeitig hierzu wird die Anfrage des Nutzers weitergeleitet. Je nach Verfügbarkeit wird die Anfrage entweder an einen bestimmten Inserenten oder zusätzlich an weitere Inserenten mit Geschäftssitz in der gleichen Umgebung, deren Dienstleistungsangebot den Anforderungen der Anfrage des Nutzers entspricht, weitergeleitet. Der Nutzer erteilt hierfür seine Einwilligung mit Absenden der Anfrage über das Onlineformular. Die so kontaktierten Inserenten haben dann die Möglichkeit auf die Anfrage hin, ein entsprechendes Angebot zu erstellen und dem Nutzer dieses über die durch den Nutzer im Rahmen der Anfrage mitgeteilten Kontaktdaten zu übermitteln.
Mit der Nutzung des Service versichert der Nutzer, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.

3. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer hat sämtliche im Rahmen des Service zu tätigenden Angaben aktuell, wahrheitsgemäß und vollständig zu erbringen.
Der Nutzer ist nicht berechtigt, den Service in missbräuchlicher Art und Weise zu nutzen, in den Service einzugreifen oder in anderer Weise als über die von dem Service bereitgestellten Nutzeroberfläche zuzugreifen. Es ist dem Nutzer untersagt, auf den Service in automatisierter Weise zu zugreifen, wie z.B. durch Robots.

4. Verfügbarkeit des Service
Für die Verfügbarkeit des Service, die Verwendung des Service für die vom Nutzer verfolgten Zwecke sowie für die Vollständigkeit und Richtigkeit der angezeigten Inhalte übernimmt Das Telefonbuch, keine Gewähr.

Versionsübergänge sowie größere Wartungs-, Erweiterungs- oder Erholungsarbeiten können von Das Telefonbuch jederzeit ohne vorherige Ankündigung durchgeführt werden.
Das Telefonbuch behält sich ausdrücklich das Recht vor, sein Angebot oder die damit verbundenen Dienste jederzeit zu verändern, zu erweitern, einzuschränken oder vollständig einzustellen. Das System kann insbesondere wegen Wartungsarbeiten oder Versionsübergängen vorübergehend außer Betrieb gesetzt werden.

5. Haftung
Das Telefonbuch haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie im Falle der Übernahme einer Garantie unbeschränkt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Das Telefonbuch nur bei Schäden, die zurückzuführen sind auf wesentliche Pflichtverletzungen, die die Erreichung des Vertragszwecks gefährden, oder auf die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst ermöglicht.

Die Haftung von Das Telefonbuch für leichte Fahrlässigkeit ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für alle Schadensersatzansprüche unabhängig von deren Rechtsgrund.
Als technischer Dienstleister ist Das Telefonbuch insbesondere nicht für Schäden und/oder Nicht- oder Schlechtleistung, die aus sich aus der Vereinbarung zwischen dem Nutzer und dem Inserenten ergeben, verantwortlich.

Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht bei einer Haftung von Das Telefonbuch nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie durch Das Telefonbuch für die Beschaffenheit oder Vorhandenseins eines Leistungserfolges oder der Übernahme eines Beschaffungsrisikos oder bei arglistig verschwiegenen Fehlern oder bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung.  

6. Freistellung
Der Nutzer stellt Das Telefonbuch von jeglichen Ansprüchen frei, die ein Inserent wegen Missbrauchs des Service gegenüber Das Telefonbuch geltend macht. Die Freistellung umfasst auch auf die üblichen Kosten der Rechtsverteidigung.

Der Nutzer verpflichtet sich, alle ihm zur Verfügung stehenden Informationen Das Telefonbuch zur Verfügung zu stellen, soweit diese für Das Telefonbuch zur Verteidigung in der jeweiligen Auseinandersetzung erforderlich sind.

7. Schlussbestimmungen
Auf die Bedingungen findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts Anwendung.
Soweit gesetzlich zulässig, ist Gerichtsstand Frankfurt.

1. Anwendungsbereich
1.1 Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Städte Skills von „Das Telefonbuch“ für den Sprachdienst Amazon Alexa der Amazon Europe Core S.à.r.l. (Société à responsabilité limitée), 5 Rue Plaetis, L-2338 Luxemburg (nachfolgend "Dienstleister"; „Amazon“).

Verantwortlicher Diensteanbieter nach dem Telemediengesetz (TMG) für die Städte Skills „Das Telefonbuch“ ist die
DTM Deutsche Tele Medien GmbH
Wiesenhüttenstr. 18
60329 Frankfurt
Amtsgericht Frankfurt
HRB 8959
Sitz der Gesellschaft Frankfurt
USt-IdNr. DE 811143589
Telefon: +49 69 2682-0
Fax. +49 69 2682-1101
E-Mail: [email protected]
 (nachfolgend „DTM“).

Etwaig bereits bestehende vertragliche Beziehungen zwischen der DTM und dem jeweiligen Nutzer bleiben unberührt. Für die Nutzung von „Amazon Alexa“ selbst gelten die von Amazon aufgesetzten Nutzungsbedingungen: https://www.amazon.de/gp/help/customer/display.html?nodeId=201809740

1.2 Die Städte Skills „Das Telefonbuch“ unterstützt folgende Nutzung: Nach Aktivierung des Städte Skill „Das Telefonbuch“ können Nutzer per Sprachbefehl eine Frage an den Informationsdienst oder eine sonstige Anfrage an DTM übermitteln. Soweit DTM eine passende Antwort auf die vom Nutzer übermittelte Frage/Anfrage hat, wird diese in Textform an Amazon weitergegeben. Es erfolgt sodann die Umwandlung des Textes in eine akustische Sprachausgabe, die über das Alexa-fähige Gerät des Nutzers mittels künstlicher Sprache abgespielt wird (Inhalte bzw. Informationen). Dabei nutzt das Städte Skill „Das Telefonbuch“ auch Zustandsinformationen, sowie die eingehenden Anfragen/Fragen und ausgehenden Antworten, die dem jeweiligen Nutzerprofil zugeordnet sind, um den aktuellen Status der Konversation (im Kontext der getätigten Anfragen) zu ermitteln. Beispielsweise wird bei einer Nutzeranfrage "Wiederhole das bitte nochmal" die vorherige ausgehende Antwort genutzt, um die neue Antwort erstellen zu können. Ferner unterstützt das Städte Skill „Das Telefonbuch“ die „Kostenlos Anrufen“- Funktion, sofern die Telefonnummer durch den Nutzer freigegeben wurde.
Voraussetzung für die Nutzung der Städte Skills „Das Telefonbuch“ ist eine Aktivierung. Die Aktivierung des Skills kann wie folgt erfolgen:
•    Durch Antippen des „Aktivieren“-Buttons im Amazon Alexa Skill Store
•    Durch Sprachbefehl, z.B. „Alexa, öffne Stadt [Stadtname]“

1.3 Die Nutzung der Inhalte ist ausschließlich auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen gestattet. Durch die Aktivierung des Städte Skills „Das Telefonbuch“ bestätigt der Nutzer, die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung.

2. Zugang und Verfügbarkeit
2.1 Für den Zugang zu und die Erreichbarkeit des Sprachdienstes „Amazon Alexa“ ist ausschließlich Amazon verantwortlich; der Nutzer hat keinen Anspruch gegenüber DTM auf Verschaffung des Zugangs zu und/oder die Erreichbarkeit von „Amazon Alexa“. Es gelten die entsprechenden Nutzungsbedingungen für Amazon Alexa.

2.2 DTM bemüht sich um einen störungsfreien Betrieb des Städte Skills „Das Telefonbuch“. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die DTM einen Einfluss hat. DTM ist es unbenommen, den Zugang zu dem Städte Skills „Das Telefonbuch“ aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht im Machtbereich von DTM stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken.

2.3 Die Nutzung des Städte Skills „Das Telefonbuch“ setzt eine Internetverbindung voraus. Die Nutzung des Internets verursacht regelmäßig Kosten (z.B. durch Internetzugangsprovider). Diese Kosten trägt der Nutzer; sie werden nicht durch DTM übernommen.

3. Inhalte
3.1 Sämtliche Inhalte sind unverbindlich und dienen lediglich der Information, ohne dass sich der Nutzer auf die Qualität der Informationen, Funktionen und Verweise, insbesondere deren Richtigkeit, Vollständigkeit sowie Aktualität berufen oder verlassen kann. Inhalte können – etwa aufgrund von Fehlern Dritter – deshalb ggf. unzutreffend, unvollständig oder veraltet sein.

3.2 DTM ist in der Gestaltung der Inhalte frei und behält sich vor, die Inhalte zu ändern, zu erweitern, einzuschränken und – sowohl vorübergehend als auch endgültig – einzustellen, sofern dies rechtlich zulässig ist.

4. Nutzung der Inhalte
4.1 Die Nutzung der Inhalte ist kostenlos. Die Inhalte sind für jedermann frei zugänglich. DTM übernimmt keine Gewähr dahingehend, dass die Inhalte für die Nutzung an Orten außerhalb der Bundesrepublik Deutschland oder in Übereinstimmung mit an diesen Orten geltendem Recht zur Nutzung geeignet sind.

4.2 Der Nutzer darf die Inhalte nicht in Widerspruch zu diesen Nutzungsbedingungen nutzen. Zudem wird der Nutzer die Inhalte nicht rechtsmissbräuchlich nutzen und geltende Gesetze sowie Rechte Dritter wahren.

4.3 Der Nutzer stellt DTM und seine Mitarbeiter bzw. Beauftragten von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen einer Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter, gleich welcher Art, durch Handlungen des Nutzers gegen DTM geltend machen.

4.4. Unter  der Voraussetzung der Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen gewährt DTM dem Nutzer eine beschränkte, einfache, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz für den Zugriff auf und die Nutzung der Inhalte zu ausschließlich privaten Zwecken während der Laufzeit und entsprechend der Vorgaben dieser Vereinbarung. Die Inhalte dürfen ohne Zustimmung von DTM nicht vervielfältigt, verändert, verbreitet oder anderweitig zu kommerziellen Zwecken genutzt werden.

5. Haftungsbeschränkung
5.1 Soweit sich aus diesen Nutzungsbedingungen nichts anderes ergibt, haftet DTM nach den gesetzlichen Vorschriften. DTM haftet unbeschränkt (i) für Schäden an Leib, Leben und Gesundheit, (ii) nach dem Produkthaftungsgesetz sowie (iii) für alle durch DTM vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden.

5.2. Soweit DTM eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet DTM auch im Rahmen dieser Garantie unbeschränkt. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet DTM allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.

5.3. DTM haftet - vorbehaltlich gesetzlicher Haftungsbeschränkungen (zB Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten; unerhebliche Pflichtverletzung) – für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung von DTM jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

5.4 Vorbehaltlich der vorstehenden Absätze, haftet DTM im Übrigen nicht für fahrlässig verursachte Schäden gleich aus welchem Grund.

5.5. Die in den Absätzen 5.1 – 5.4 enthaltenen Haftungsbestimmungen gelten auch, soweit die Haftung der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.

6. Datenschutz
DTM beachtet die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz. Auf die Datenschutzbestimmung für die Städte Skills „Das Telefonbuch“ wird verwiesen: https://www.dastelefonbuch.de/Datenschutz

7. Sonstiges
7.1 Die verwendeten Marken sind rechtlich geschützt; ihre über die Notwendigkeit der Erfüllung des Zwecks dieser Nutzungsbedingungen hinausgehende Nutzung bedarf der vorherigen, schriftlichen Zustimmung durch die DTM.

7.2 Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

7.3 Für Rechtsstreitigkeiten aufgrund oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen oder der Nutzung der Inhalte gilt deutsches Recht. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen Frankfurt am Main, Deutschland, vereinbart.

8. Impressum
DTM Deutsche Tele Medien GmbH
Wiesenhüttenstr. 18
60329 Frankfurt

Telefon: +49 69 2682-0
Telefax: +49 69 2682-1101
E-Mail: [email protected]

Stand: Oktober 2019

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, wenn Sie als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB einen kostenlosen Grundeintrag oder einen (ggf. nach Ablauf eines kostenlosen Testzeitraumes) kostenpflichtigen Unternehmenseintrag im Online-Verzeichnis Das Telefonbuch (www.dastelefonbuch.de/) buchen möchten. Einträge in Printverzeichnissen sind nicht Gegenstand der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Die Veröffentlichung oder Änderung von Einträgen in Bezug auf Personen, welche nicht Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, Gewerbetreibenden oder Freiberufler sind, ist nicht Gegenstand dieser AGB.

Die Internetseite www.dastelefonbuch.de/ und die Das Telefonbuch-App (hier auch: „Das Telefonbuch-Angebot“) sind ein gemeinsames Angebot der DTM Deutsche Tele Medien GmbH und der Das Telefonbuch-Partnerverlage (die DTM Deutsche Tele Medien GmbH und die Das Telefonbuch-Partnerverlage hier gemeinsam oder einzeln: „Anbieter“). Weitere Informationen und Kontaktdaten der Anbieter entnehmen Sie bitte dem www.dastelefonbuch.de/Impressum.

Ihr alleiniger Vertragspartner für die Buchung ist der für Ihren Unternehmensstandort geografisch zuständige Partnerverlag. Ggf. wird Ihnen jedoch die Das Telefonbuch-Servicegesellschaft mbH im Auftrag des Verlages E-Mails zusenden.

1. Allgemeines
Der Verlag erbringt als Ihr Vertragspartner seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit Sie eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, werden diese nicht Vertragsbestandteil, wenn der Verlag ihnen nicht ausdrücklich zustimmt.

2. Grundeintrag
Die nachfolgenden Bedingungen gelten, wenn Sie als Unternehmer einen Grundeintrag für Ihr Unternehmen erstellen oder ergänzen möchten.

2.1 Vertragsschluss
2.1.1 Der Verlag bietet die Möglichkeit an, einen Eintrag innerhalb des Das Telefonbuch- Angebotes zur Optimierung der Auffindbarkeit durch bestimmte Daten (näheres hierzu unter Ziffer 2.2.1) selbst zu erstellen oder einen bereits vorhandenen Eintrag zu ergänzen (hier: „Grundeintrag“). Der Grundeintrag ist für Sie kostenlos. Alternativ zum Grundeintrag können Sie auch einen kostenpflichtigen Eintrag für Ihr Unternehmen wählen (Ziffer 3). Der kostenpflichtige Eintrag genießt gegenüber dem Grundeintrag Vorteile, welche die Reichweite Ihres Eintrages fördern und die Präsentation Ihres Unternehmens verbessern. Insbesondere wird bei kostenpflichtigen Einträgen – anders als bei Grundeinträgen – keine Werbung eingeblendet. Weitere Informationen zu den Vorteilen des kostenpflichtigen Unternehmenseintrages können Sie Ziffer 3.2.2 entnehmen.
2.1.2 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Nach Ausfüllen des aufrufbaren Online-Bestellformulars (hier: „Bestellformular“) können Sie Ihre Daten in einer Vorschauübersicht prüfen und bei Bedarf korrigieren. Nach Absenden des Bestellformulars sendet Ihnen der Verlag an die von Ihnen angegebene E-Mail- Adresse einen Bestätigungslink zu. Durch Klick auf den Bestätigungslink mit dem Button „Jetzt bestätigen“ geben Sie ein rechtswirksames Angebot zum Vertragsschluss auf Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ab. Wir bestätigen Ihnen den Eingang Ihrer kostenlosen Bestellung per E-Mail (Bestellbestätigung).
2.1.3 Der Verlag prüft das von Ihnen abgegebene Angebot und die von Ihnen übermittelten Daten. Der Verlag kann das Angebot dadurch annehmen, dass er die von Ihnen übermittelten Angaben in das Das Telefonbuch-Angebot einstellt. Die Vertragsdaten zu Ihrer Bestellung werden von uns gespeichert, sind jedoch für Sie nicht abrufbar. Unsere aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie stets auf unserer Internetseite einsehen. Die Vertragsdaten zu Ihrer Bestellung einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihnen automatisiert per E-Mail als Vertragsbestätigung nach Vertragsannahme zugeschickt.
2.1.4 Der Verlag ist zur Veröffentlichung des Grundeintrages vertraglich nicht verpflichtet, sondern nur berechtigt. Etwaige gesetzliche Veröffentlichungspflichten, insbesondere nach § 17 Abs. 4 TTDSG, bleiben hiervon unberührt.

2.2 Leistungen des Verlages
2.2.1 Der Verlag entscheidet nach eigenem Ermessen, die von Ihnen bereitgestellten Daten (hier: „Angaben“) innerhalb des Das Telefonbuch-Angebotes zu veröffentlichen. Hierzu können Sie im Bestellformular die entsprechenden Angaben (z. B. Unternehmensname, Anschrift, Telefon- und Faxnummer, E-Mail, bestimmte grundlegende Firmendaten wie z. B. Branche, Internetadressen, Öffnungszeiten, Zahlungsmethoden, Bilder, Logo etc.) eingeben. Der kostenlose Grundeintrag umfasst wie der kostenpflichtige Unternehmenseintrag eine SEO-Freigabe (Freigabe Ihres Grundeintrages zur Indexierung durch Suchmaschinen) und einen telefonischen Beratungsservice durch den Verlag, um Sie bei der Optimierung Ihres Eintrages und Ihrer Auffindbarkeit im Internet zu unterstützen. Der Verlag wird Sie hierfür unter der von Ihnen angegebenen Rufnummer kontaktieren. Sollten Sie diese Leistung nicht in Anspruch nehmen wollen, lassen Sie dies den Verlag bitte umgehend nach Vertragsschluss wissen. Der Verlag kann den Umfang und Inhalt der Angaben und Leistungen jedoch jederzeit und ohne Angabe von Gründen ändern.
2.2.2 Der Verlag ist jederzeit berechtigt, aber nicht verpflichtet, die von Ihnen übermittelten Angaben an Dritte zu übermitteln. Insbesondere ist der Verlag berechtigt, diese in anderen Produkten des Verlages (z. B. Kooperationen mit (einzelnen) Anbietern) oder von mit dem Verlag im Sinne der §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmen zu verwenden, soweit datenschutzrechtliche Verpflichtungen nicht entgegenstehen.
2.2.3 Der Verlag kann das Das Telefonbuch-Angebot jederzeit ohne Angabe von Gründen ändern, unterbrechen, beschränken oder einstellen; ein Anspruch Ihrerseits auf Aufrechterhaltung der angebotenen Leistung besteht nicht. Weiterhin ist der Verlag berechtigt, ggf. redaktionelle und/oder sonstige inhaltliche Änderungen vorzunehmen.

3. Kostenpflichtiger Unternehmenseintrag

3.1 Vertragsschluss
3.1.1 Der Verlag bietet die Möglichkeit an, einen Eintrag innerhalb des Das Telefonbuch- Angebotes zur Optimierung der Auffindbarkeit durch bestimmte Daten (näheres hierzu unter Ziffer 3.2.1) zu erstellen und die Online-Auffindbarkeit eines bereits vorhandenen Eintrages kostenpflichtig zu erhöhen (hier: „Kostenpflichtiger Unternehmenseintrag“).
3.1.2 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Nach Ausfüllen des aufrufbaren Online-Bestellformulars (hier „Bestellformular“) können Sie Ihre Daten in einer Vorschauübersicht prüfen und bei Bedarf korrigieren. Nach Absenden des Bestellformulars sendet Ihnen der Verlag an die von Ihnen angegebene E-Mail- Adresse einen Bestätigungslink zu. Durch Klick auf den Bestätigungslink mit dem Button „Jetzt buchen“ geben Sie ein rechtswirksames kostenpflichtiges Angebot zum Vertragsschluss auf Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ab. Wir bestätigen Ihnen den Eingang Ihrer kostenpflichtigen Bestellung umgehend per E-Mail (Bestellbestätigung).
3.1.3 Der Verlag prüft das von Ihnen abgegebene Angebot und die von Ihnen übermittelten Daten. Der Verlag kann das Angebot dadurch annehmen, dass er die von Ihnen übermittelten Angaben in das Das Telefonbuch-Angebot einstellt. Die Vertragsdaten zu Ihrer Bestellung werden von uns gespeichert, sind jedoch für Sie nicht abrufbar. Unsere aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie stets auf unserer Internetseite einsehen. Die Vertragsdaten zu Ihrer Bestellung einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihnen automatisiert per E-Mail als Vertragsbestätigung nach Vertragsannahme zugeschickt.

3.2 Leistungen des Verlages
3.2.1 Der Verlag entscheidet nach eigenem Ermessen, die von Ihnen bereitgestellten Daten (hier: „Angaben“) innerhalb des Das Telefonbuch-Angebotes zu veröffentlichen. Hierzu können Sie im Bestellformular die entsprechenden Angaben (z. B. Unternehmensname, Anschrift, Telefon- und Faxnummer, E-Mail, bestimmte grundlegende Firmendaten wie z. B. Branche, Internetadressen, Öffnungszeiten, Zahlungsmethoden, Bilder, Logo etc.). Der Verlag kann den Umfang und Inhalt der Angaben jedoch jederzeit und ohne Angabe von Gründen ändern. Der kostenpflichtige Unternehmenseintrag umfasst wie der Grundeintrag eine SEO- Freigabe (Freigabe Ihres Starteintrages zur Indexierung durch Suchmaschinen) und einen telefonischen Beratungsservice durch den Verlag, um Sie bei der Optimierung Ihres Eintrages und Ihrer Auffindbarkeit im Internet zu unterstützen. Der Verlag wird Sie hierfür unter der von Ihnen angegebenen Rufnummer kontaktieren; sollten Sie diese Leistung nicht in Anspruch nehmen wollen, lassen Sie dies den Verlag bitte umgehend nach Vertragsschluss wissen. Der Verlag kann den Umfang und Inhalt der Angaben und Leistungen jedoch jederzeit und ohne Angabe von Gründen ändern.
3.2.2 Darüber hinaus gewährt Ihnen der Verlag beim kostenpflichtigen Unternehmenseintrag folgende Vorteile gegenüber einem Grundeintrag:

• Verbessertes Ranking: Die Einträge von kostenpflichtigen Unternehmenseinträgen werden bei Trefferlisten besonders hervorgehoben und vor den Grundeinträgen platziert. Ihr Treffer wird dadurch zum Blickfang und potenzielle Kunden werden stärker auf Ihr Unternehmen aufmerksam. Der kommerzielle Charakter dieser bevorzugten Darstellung in den Suchergebnissen wird entsprechend gekennzeichnet.
• Werbefreier Eintrag: Ihr Unternehmen wird durch einen werbefreien Eintrag bestmöglich online präsentiert.
• Reichweite via Werbeanzeigen: Ihrem Unternehmen wird durch zusätzliche Werbeanzeigen noch mehr Sichtweite verschafft.

3.2.3 Der Verlag wird die von Ihnen übermittelten Angaben, soweit diese den Anforderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen genügen, in das Internetangebot von www.dastelefonbuch.de einstellen. Konkurrenzausschluss oder ein Anspruch Ihrerseits auf bestimmte Platzierung, Ranking, Stellung, Werbefreiheit etc. besteht nicht.
3.2.4 Der Verlag ist jederzeit berechtigt, aber nicht verpflichtet, die von Ihnen übermittelten Angaben an Dritte zu übermitteln. Insbesondere ist der Verlag berechtigt, diese in anderen Produkten des Verlages (z. B. Kooperationen mit (einzelnen) Anbietern) oder von mit dem Verlag im Sinne der §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmen zu verwenden, soweit datenschutzrechtliche Verpflichtungen nicht entgegenstehen.
3.2.5 Sie stimmen zu, dass die Vergütung des kostenpflichtigen Unternehmenseintrages auf der einvernehmlichen geschäftlichen Annahme basiert, dass der Verlag keine Hochverfügbarkeitsplattform zur Verfügung stellt. Der Verlag verpflichtet sich zu einer durchschnittlichen jährlichen Verfügbarkeit des Das Telefonbuch-Angebotes von 98%. Der Verlag kann das Das Telefonbuch-Angebot jederzeit ändern, unterbrechen oder in seinem Leistungsumfang beschränken, soweit dies zur Wartung, Weiterentwicklung oder Fehlerbeseitigung erforderlich ist (hier: „Wartungsbedingte Ausfälle“). Wartungsbedingte Ausfälle bleiben bei Berechnung der vorstehenden Verfügbarkeit unberücksichtigt.
3.2.6 Der Verlag ist dazu berechtigt, das Das Telefonbuch-Angebot jederzeit ohne Angabe von Gründen (bspw. aus technischen, rechtlichen oder wirtschaftlichen Gründen/ Erwägungen) umzugestalten, soweit sich der Dienst hierdurch nicht wesentlich verschlechtert. Der Verlag darf auch eine einzelne Leistung einstellen, wenn diese durch eine Leistung ersetzt wird, die im Wesentlichen der alten Leistung entspricht.

4. Nur bei kostenpflichtigem Unternehmenseintrag: Kostenloser Testzeitraum und Vergütung

4.1 Kostenloser Testzeitraum
4.1.1 Als Neukunde sind Sie berechtigt, den kostenpflichtigen Unternehmenseintrag für einen begrenzten Zeitraum kostenfrei zu testen (hier: „Testzeitraum“). Ein Anspruch hierauf ist ausgeschlossen, wenn Sie mit dem Verlag oder einem der anderen Anbieter bereits einen Vertrag über einen Kostenpflichtigen Unternehmenseintrag vereinbart haben oder in der Vergangenheit vereinbart hatten. Diesbezüglich sind wir zur Prüfung vorbestehender oder vergangener Vertragsverhältnisse berechtigt.
4.1.2 Der Testzeitraum hat eine Laufzeit von drei Monaten beginnend mit Zustandekommen des Vertrages gemäß Ziffer 3.1.3.
4.1.3 Nach Ablauf des Testzeitraums wandelt sich dieser automatisch in einen gemäß Ziffer 4.2 kostenpflichtigen Vertrag um, falls nicht Sie oder wir ihn unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen zum Ende des Testzeitraumes in Textform kündigen.

4.2 Vergütung
4.2.1 Mit Ablauf des kostenlosen Testzeitraums verpflichten Sie sich, für die jeweilige Laufzeit gemäß Ziffer 8.2 eine im Voraus fällige Vergütung in Höhe von EUR 358,80 zzgl. der jeweils geltenden Umsatzsteuer an den Verlag zu zahlen.
4.2.2 Wenn Sie mit der Service- und Nutzungsgebühr in Verzug geraten, ist der Verlag berechtigt, die Erfüllung der gegenüber Ihnen nach dem Vertrag fälligen Leistungen bis zur Beseitigung des Verzugs zu verweigern.
4.2.3 Der Verlag ist berechtigt, die Vergütung bei einer wesentlichen Veränderung der Beschaffungs- und Bereitstellungskosten unter Einhaltung einer Vorankündigungsfrist von vier Wochen zu ändern. In diesem Fall sind Sie berechtigt, den Vertrag durch Übermittlung einer entsprechenden Erklärung in Schrift- oder Textform oder die vom Verlag hierfür zur Verfügung gestellten Kommunikationskanäle vorzeitig auf den Zeitpunkt der Vergütungsänderung zu kündigen. Im Voraus geleistete Vergütungen werden Ihnen bezogen auf die restliche Laufzeit nach Wirksamwerden Ihrer Kündigung anteilig erstattet.

5. Ihre Pflichten

5.1 Sie bestätigen mit Abgabe Ihres verbindlichen Angebots, Inhaber des Unternehmens zu sein, für das Sie den Grundeintrag bzw. kostenpflichtigen Unternehmenseintrag buchen möchten, oder vom jeweiligen Inhaber des Unternehmens hierzu beauftragt worden bzw. geschäftsführungsbefugt zu sein.

5.2 Für die von Ihnen für Ihren Eintrag bereitgestellten Inhalte (hier: „Inhalte“) und der sich aus diesen eventuell ergebenden Rechtsfolgen tragen ausschließlich Sie die Verantwortung und Haftung. Sie verpflichten sich, nur solche Inhalte bereitzustellen, zu deren Weitergabe und Verbreitung Sie berechtigt sind. Insbesondere müssen Ihre Inhalte berufs-, wettbewerbs-, marken-, urheber-, namens- und persönlichkeitsrechtlich zutreffend und zulässig sein. Sie sind allein für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit dieser Inhalte und für die Einhaltung sämtlicher gesetzlicher Bestimmungen (einschließlich der Einhaltung von Pflichtangaben bspw. bei Mehrwert-Nummer) verantwortlich.

5.3 Inhalte mit beleidigendem, bedrohlichem, Gewalt verherrlichendem, rassistischem oder sexuell anstößigem Inhalt sowie Inhalt, der zum Gebrauch schädlicher Stoffe (im Sinne des Arzneimittel- und Betäubungsmittelgesetzes) auffordert, sind untersagt. Außerdem untersagt ist die Einstellung von religiösen und politischen Informationsangeboten, die die Gefühle derer verletzen, welche eine abweichende religiöse oder politische Haltung einnehmen.

5.4 Eine Pflicht zur Prüfung oder Überwachung der Inhalte durch den Verlag oder die Anbieter besteht nicht.

5.5 Ferner behält sich der Verlag das Recht vor, einen Eintrag unverzüglich zu sperren, nicht zu veröffentlichen bzw. den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn Inhalte gegen die Bestimmungen dieser Bedingungen und/oder gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen.

5.6 Sie räumen dem Verlag hiermit das nicht-ausschließliche, übertragbare, unterlizenzierbare, kostenfreie, weltweite und dauerhafte Recht ein, die Inhalte auf alle bekannten und derzeit noch unbekannten Nutzungsarten zu nutzen, insbesondere zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen und zu bearbeiten, soweit dies für die Zwecke des Vertrages erforderlich ist.

5.7 Sie erklären, dass sämtliche von Ihnen bereitgestellten Inhalte frei von Rechten Dritter (z.B. Urheber-, Marken-, Namens- oder Persönlichkeitsrechte) sind, die eine zweckentsprechende, vertragsgemäße Nutzung durch den Verlag und/oder die Anbieter ausschließen oder beschränken, und die Inhalte nicht gegen anwendbares Recht verstoßen. Bei auf Bildaufnahmen abgebildeten Personen muss insoweit eine wirksame Einwilligung vorliegen. Sie gewährleisten, dass eine Nennung des evtl. Fotografen, Lichtbildners oder sonstigen Rechteinhabers nicht erforderlich ist.

6. Haftung und Verjährung

6.1 Der Verlag haftet gemäß den gesetzlichen Bestimmungen

• bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person,
• bei Arglist, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
• nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
• im Umfang einer vom Verlag übernommenen Garantie, sowie
• soweit der Anwendungsbereich von § 70 TKG (Haftung des Anbieters von öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdiensten) eröffnet ist.

6.2 Bei in sonstiger Weise fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haftet der Verlag nur bei der Verletzung einer solchen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Die Haftung ist in diesem Fall jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.

6.3 Im Übrigen ist die Haftung des Verlages ausgeschlossen.

6.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der mit dem Verlag im Sinne der §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmen, der Erfüllungsgehilfen (einschließlich der Anbieter) sowie für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe des Verlages, der mit dem Verlag im Sinne der §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmen und der Erfüllungsgehilfen.

7. Datenschutz
Mehr Informationen darüber, wie wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten, entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung (www.dastelefonbuch.de/Datenschutz/).

8. Laufzeit/Kündigung; Änderung der AGB

8.1 Im Falle eines kostenlosen Grundeintrages wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen. Sie und der Verlag können den Vertrag aus beliebigem Grund jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch Übermittlung einer entsprechenden Erklärung in Schrift- oder Textform oder die vom Verlag zur Verfügung gestellten Kommunikationskanäle kündigen.

8.2 Im Falle eines kostenpflichten Unternehmenseintrages (außerhalb des kostenlosen Testzeitraumes, hierfür gelten die Laufzeit gemäß Ziffer 4.1.2 und die Kündigungsfrist gemäß Ziffer 4.1.3) gilt eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten, beginnend mit Ablauf des kostenlosen Testzeitraumes gemäß Ziffer 4.1. Der Vertrag verlängert sich nach Ablauf der Mindestlaufzeit jeweils automatisch um eine weitere Laufzeit von 12 Monaten, wenn Sie oder der Verlag den Vertrag nicht mit einer Frist von 6 Wochen vor Ende der jeweiligen Laufzeit durch Übermittlung einer entsprechenden Erklärung in Schrift- oder Textform oder die vom Verlag zur Verfügung gestellten Kommunikationskanäle kündigen. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

8.3 Im Falle der Beendigung des Vertrages ist der Verlag berechtigt, aber nicht verpflichtet, nach Vertragsbeendigung sämtliche Inhalte des Standardeintrages
unwiederbringlich zu löschen. Das Recht des Verlages, von Ihnen bereitgestellte Angaben auch nach Beendigung des Vertrages zu veröffentlichen oder veröffentlicht zu halten, bleibt von der Vertragsbeendigung unberührt. Von den Regelungen dieser Ziffer 8.3 bleiben datenschutzrechtliche Pflichten des Verlages unberührt.

8.4 Der Verlag behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Die zum Zeitpunkt der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bereits entstandenen Ansprüche bleiben hiervon unberührt. Die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt als genehmigt, sofern Sie der Änderung nicht binnen 6 Wochen nach Zugang der Mitteilung der Änderung, die mindestens in Textform an die von Ihnen hinterlegte E- Mail-Adresse erfolgt, in Textform widersprechen. Der Verlag wird Sie auf das Recht zum Widerspruch und die Rechtsfolge des nicht fristgerechten Widerspruchs in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hinweisen. Widersprechen Sie der Änderung der Teilnahmebedingungen fristgerecht, gelten die bisherigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen fort; der Verlag ist dann jedoch zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt.

9. Rechtswahl und Gerichtsstand

9.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

9.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche zwischen dem Verlag sowie den Anbietern und Kaufleuten oder juristischen Personen des öffentlichen Rechts bzw. öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist der Sitz des Verlages. Im Übrigen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

Der Dienst „User-Plattform“ (hier auch: „Dienst“ oder „User-Plattform“) ist ein gemeinsames Angebot der DTM Deutsche Tele Medien GmbH, eingetragen beim Amtsgericht – Registergericht – Frankfurt unter HRB 8959, Wiesenhüttenstraße 18, 60329 Frankfurt, und der Partnerfachverlage von Das Telefonbuch (hier: „TB“, „Anbieter“, „wir“ oder „uns“). Diese und weitere Kontaktdaten entnehmen Sie bitte unserem Impressum. Angaben zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Um sich für die User-Plattform anzumelden, müssen Sie sich zuvor entweder bei „Mein Telefonbuch“ registrieren (hier: „Mein Telefonbuch“) oder ein Social-Login (z. B. Einloggen mit Facebook oder Einloggen mit Google) verwenden. Mein Telefonbuch ist ein Single-Sign-On-Service für Dienste, die von Telefonbuchverlagen und Dritten angeboten werden können – in diesem Fall von der Mein Telefonbuch GmbH, Pretzfelder Straße 7-11, 90425 Nürnberg. Die Nutzung von Mein Telefonbuch unterliegt ausschließlich den gesonderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen von Mein Telefonbuch (nachfolgend als „Mein Telefonbuch-AGB“ bezeichnet).

Für die Nutzung der User-Plattform gelten die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (hier auch: „Teilnahmebedingungen“):

1. Anmeldung und Teilnahme
1.1 Für die User-Plattform anmelden kann sich jede natürliche Person, die das 18. Lebensjahr vollendet hat (hier: „Teilnehmer“ oder „Sie“). Mehrfachregistrierungen sind nicht gestattet.

1.2  Voraussetzung für die Anmeldung bei der User-Plattform ist die Registrierung bei Mein Telefonbuch (mindestens mit der Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse oder alternativ hierzu die Nutzung eines Social-Logins) und Klick auf den Button zur Registrierung (dieses hier: „Anmeldeerklärung“). Da im Rahmen der Anmeldung mittels „Mein Telefonbuch“ oder eines Social-Logins keine weiteren Angaben gegenüber Das Telefonbuch erforderlich sind, gibt es insoweit keine Funktion zur Korrektur von Eingabefehlern. Sie können jedoch im Nachhinein Ihre Angaben jederzeit online ändern. Der Eingang Ihrer Anmeldeerklärung wird Ihnen per E-Mail an die von Ihnen bei Mein Telefonbuch angegebene E-Mail-Adresse bestätigt. Der Vertrag über die Teilnahme an der User-Plattform kommt dadurch zustande, dass Sie auf den in der Bestätigungs-E-Mail von Mein Telefonbuch enthaltenen Link klicken.

1.3 Insbesondere in Fällen, in denen Das Telefonbuch zuvor einen Teilnehmer gesperrt oder den Vertrag gekündigt hat, ist eine erneute Anmeldung nur mit vorheriger Einwilligung von Das Telefonbuch zulässig.

1.4 Sie können die Teilnahmebedingungen während der Anmeldung jederzeit hier herunterladen und speichern. Sowohl Ihre Anmeldeerklärung als auch die mit Ihnen vereinbarten Teilnahmebedingungen (nachfolgend zusammen auch als der „Vertrag“ bezeichnet) werden von uns gespeichert und können Ihnen auf Anfrage zur Verfügung gestellt werden.

1.5 Der Vertrag wird nur in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt.

2. Leistungen von Das Telefonbuch
2.1 Das Telefonbuch betreibt Angebote, die dem Auffinden von Informationen aus der Umgebung des Nutzers dienen (hier: „Angebote“). Diese reichen von Adressen über Bewertungen bis hin zu Nachrichten, Fotos und Videos. Das Telefonbuch gestattet Ihnen, im Rahmen seiner Angebote (insbesondere auf der Internetseite www.dastelefonbuch.de, der mobilen Webseite und innerhalb der Das Telefonbuch-Apps) und beschränkt auf die jeweils angebotenen Funktionalitäten eigene Inhalte zu veröffentlichen, z. B. Daten, Beiträge, Bewertungen, Bild- und Tondokumente, Informationen und sonstige Inhalte (diese nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt). Es besteht jedoch kein Anspruch darauf, dass Das Telefonbuch Inhalte veröffentlicht.

2.2 Das Telefonbuch prüft nicht die von Teilnehmern eingestellten Inhalte, insbesondere nicht deren Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit sowie Aktualität. Das Telefonbuch macht sich die von Teilnehmern eingestellten Inhalte nicht zueigen; diese werden jeweils – soweit diese Teilnahmebedingungen nichts Anderes bestimmen – als Beitrag eines Teilnehmers mit dessen selbst gewähltem Anzeigennamen gekennzeichnet. Das Telefonbuch prüft die vom Teilnehmer bereitgestellten Inhalte nicht vor deren Veröffentlichung.

2.3 Erhebt ein Dritter Beschwerde gegen von einem Teilnehmer bereitgestellte Inhalte, wird Das Telefonbuch den Teilnehmer – soweit dies zur Aufklärung von Tatsachen notwendig erscheint – unter der bei Mein Telefonbuch hinterlegten E-Mail-Adresse zur Stellungnahme binnen angemessener Frist auffordern. Geht eine Stellungnahme nicht innerhalb der Frist ein, entscheidet Das Telefonbuch auf Basis der von dem Dritten vorgetragenen Beschwerdegründe über die Sperrung des Inhaltes. Ansonsten wird Das Telefonbuch unter Berücksichtigung der Stellungnahme entscheiden und offensichtlich rechtswidrige Inhalte sperren. Inhalte, die ungeachtet der Aufklärung von Tatsachen rechtswidrig sind, darf Das Telefonbuch auch vor dem Eingang einer Stellungnahme sperren. Etwaige Pflichten von Das Telefonbuch nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz bleiben unberührt.

2.4 Da es sich bei der User-Plattform um eine kostenfrei zur Verfügung gestellten Leistung handelt, ist Das Telefonbuch nicht verpflichtet, den Dienst unterbrechungs- oder fehlerfrei zur Verfügung zu stellen. Das Telefonbuch kann insbesondere den Dienst unterbrechen oder in seinem Leistungsumfang beschränken, soweit dies für die Wartung, Weiterentwicklung oder Fehlerbeseitigung der User-Plattform erforderlich ist. Sie stimmen zu, dass die Zurverfügungstellung eines kostenlosen Angebotes auf der einvernehmlichen Annahme basiert, dass Das Telefonbuch keine Hochverfügbarkeitsplattform zur Verfügung stellt.

2.5 Wir behalten uns vor, Ihre E-Mail-Adresse sowie die Kennung Ihres mobilen Endgerätes dazu zu nutzen, Ihnen per E-Mail und/oder Push-Nachricht weitere Informationen zu ähnlichen eigenen Produkten und Leistungen zu senden. Sie können dem Versand solcher Nachrichten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen, ohne dass Ihnen hierfür besondere Kosten entstehen (z. B. per Klick auf den in jeder Nachricht enthaltenen Abmeldelink, E-Mail an [email protected] oder an die im Impressum von Mein Telefonbuch angegebenen Kontaktdaten). Mehr Informationen darüber, wie wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten, entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzinformation.

3.  Ihre Pflichten
3.1 Die Nutzung der User-Plattform ist kostenfrei, wobei dieses kostenfreie Angebot auch auf der Grundlage basiert, dass Das Telefonbuch die im Rahmen der Nutzung der User-Plattform anfallenden Inhalte für eigene Zwecke nutzen kann, diese Inhalte also eine Gegenleistung für die Nutzung der User-Plattform darstellen.

3.2 Für Aktivitäten im Rahmen der User-Plattform und der Dienste, die unter Nutzung Ihrer Mein Telefonbuch-Zugangskennung (hier: „Zugangskennung“) erfolgen, sind Sie verantwortlich. Handlungen, die unter Ihrer Zugangskennung abgegeben werden, gelten als von Ihnen abgegeben.

3.3 Sie sind verpflichtet, die User-Plattform stets nur im Rahmen der jeweils angebotenen Funktionalitäten und den jeweils vereinbarten Teilnahmebedingungen zu nutzen.

3.4 Sie dürfen die User-Plattform ausschließlich für rechtmäßige Zwecke, gemäß den geltenden Gesetzen und gemäß diesen Teilnahmebedingungen nutzen. Sie werden Das Telefonbuch, den Anbieter von Mein Telefonbuch und/oder andere Teilnehmer nicht an dem Gebrauch und der Nutzung der User-Plattform hindern oder deren Nutzung einschränken (beispielsweise durch Hacking oder andere Angriffe). Sie dürfen keine beleidigenden, diskriminierenden, gewaltverherrlichenden, pornographischen, rassistischen, verleumderischen, jugendgefährdenden, obszönen, vulgären oder sonstigen rechtswidrigen oder anderweitig anstößigen Inhalte bereitstellen.

3.5 Eine kommerzielle Nutzung der User-Plattform ist nicht gestattet. Unzulässig sind insbesondere sämtliche Formen der Werbung, insbesondere der Aufruf zur Teilnahme an Gewinnspielen, Verkaufsangeboten, Rabattaktionen oder an sonstigen Sonderverkaufsaktionen sowie Werbung für Produkte oder Dienstleistungen. Ebenso wenig darf ein Teilnehmer Bewertungen über sich selbst oder über Personen abgeben, in deren Auftrag er handelt.

3.6 Da die User-Plattform kostenlos zur Verfügung gestellt wird, gilt als möglicher Datenbankhersteller und Inhaber von Geschäftsgeheimnissen in Bezug auf die Inhalte im Verhältnis zwischen Das Telefonbuch und dem Teilnehmer ausschließlich Das Telefonbuch.

3.7 Sie räumen Das Telefonbuch hiermit das nicht-ausschließliche, übertragbare, unterlizenzierbare, kostenfreie, weltweite und dauerhafte Recht ein, die Inhalte auf alle bekannten und derzeit noch unbekannten Nutzungsarten zu nutzen, insbesondere zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen und zu bearbeiten.

3.8 Sie erklären, dass sämtliche von Ihnen bereitgestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind und uneingeschränkt vertragsgemäß genutzt werden dürfen. Bei auf Fotos abgebildeten Personen muss insoweit eine wirksame Einwilligung vorliegen. Sie gewährleisten, dass eine Nennung des evtl. Fotografen oder Lichtbildners nicht erforderlich ist.

3.9  Sie stellen uns von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber uns geltend machen, die von Ihnen eingestellten Inhalte verletzten diese in ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen; hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, wenn Sie die Verletzung nicht zu vertreten haben.

4. Sperrung des Teilnehmerzugangs
4.1 Das Telefonbuch kann Sie insgesamt oder zu einzelnen Teilbereichen vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn (i) konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass Sie gegen diese Teilnahmebedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben, es sei denn, Sie sind für diesen Verstoß nicht verantwortlich, (ii) Das Telefonbuchkonkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Sicherheit Ihrer Mein Telefonbuch-Zugangskennung kompromittiert wurde, oder (iii) Das Telefonbuch ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat, z. B. um konkrete akute Gefahren für die User-Plattform abzuwenden. Bei der Entscheidung über eine Sperrung werden Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigt. Sofern Sie trotz Hinweises wiederholt gegen diese Teilnahmebedingungen verstoßen, behalten wir uns das Recht vor, Ihren Zugang dauerhaft zu sperren und Sie von der künftigen Nutzung der User-Plattform dauerhaft auszuschließen. Die uns zustehenden Kündigungsrechte bleiben unberührt.

4.2 Im Falle der Sperrung werden Sie hierüber per E-Mail benachrichtigt.

4.3 Im Falle einer vorübergehenden Sperrung wird nach Ablauf der Sperrzeit oder dem endgültigen Wegfall des Sperrgrundes die Zugangskennung reaktiviert und Sie werden hierüber per E-Mail benachrichtigt. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden.

5. Haftungsbeschränkung
5.1 Das Telefonbuch haftet gemäß den gesetzlichen Bestimmungen

• bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person,
• bei Arglist, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
• nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
• im Umfang einer von Das Telefonbuch übernommenen Garantie, sowie
• soweit der Anwendungsbereich von § 44a TKG (Haftung des Anbieters von öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdiensten) eröffnet ist.

5.2 Bei in sonstiger Weise fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften Das Telefonbuch und die Erfüllungsgehilfen von Das Telefonbuch nur bei der Verletzung einer solchen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Die Haftung ist in diesem Fall jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden.

5.3 Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.

5.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen sowie für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter, Vertreter und Organe.

6. Widerrufsrecht
Der Teilnehmer hat ein Widerrufsrecht, über das wir wie folgt belehren:
 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Das Telefonbuch-Servicegesellschaft mbH, Wiesenhüttenstr. 18, 60329 Frankfurt, Telefaxnummer [069 130148-110], E-Mail-Adresse [[email protected]]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Für den Widerruf können Sie das folgende Muster-Widerrufsformular nutzen:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

-    An Das Telefonbuch-Servicegesellschaft mbH, Wiesenhüttenstr. 18, 60329 Frankfurt, Telefaxnummer [069 130148-110], E-Mail-Adresse [[email protected]]:

-    Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

-    Bestellt am (*)/erhalten am (*)

-    Name des/der Verbraucher(s)

-    Anschrift des/der Verbraucher(s)

-    Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

-    Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

7. Kündigung; Änderung der Teilnahmebedingungen
7.1 Beide Parteien können den Vertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung kündigen.

7.2 Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

7.3 Kündigungserklärungen können durch Entzug der Datenfreigabe im „Mein Telefonbuch“-Konto oder in Textform erklärt werden. Ist ein Teilnehmer nicht länger bei Mein Telefonbuch registriert, endet auch der Vertrag über die Nutzung der User-Plattform automatisch.

7.4 Das Recht von Das Telefonbuch, vom Teilnehmer bereitgestellte Inhalte auch nach Beendigung des Vertrages zu veröffentlichen oder veröffentlicht zu halten, bleibt von der Vertragsbeendigung unberührt. In diesem Fall wird der Inhalt nicht mehr mit dem Mein Telefonbuch-Anzeigename des Teilnehmers, sondern mit einer generischen Bezeichnung (z. B. „Ex-Teilnehmer“) gekennzeichnet.

7.5 Im Falle der Beendigung des Vertrages ist Das Telefonbuch berechtigt, aber nicht verpflichtet, nach Kündigung sämtliche Inhalte unwiederbringlich zu löschen. Datenschutzrechtliche Pflichten von Das Telefonbuch bleiben unberührt.

7.6 Das Telefonbuch behält sich das Recht vor, die Teilnahmebedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Die zum Zeitpunkt der Änderung der Teilnahmebedingungen bereits entstandenen Ansprüche bleiben hiervon unberührt. Die Änderung der Teilnahmebedingungen gilt als genehmigt, sofern der Teilnehmer der Änderung nicht binnen 6 Wochen nach Zugang der Mitteilung der Änderung, die mindestens in Textform an die vom Teilnehmer hinterlegte E-Mail-Adresse erfolgt, in Textform widerspricht, oder wenn der Teilnehmer nach Ablauf der Frist weiter die User-Plattform nutzt. Das Telefonbuch wird den Teilnehmer auf das Recht zum Widerspruch und die Rechtsfolge des nicht fristgerechten Widerspruchs in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hinweisen. Widerspricht der Teilnehmer der Änderung der Teilnahmebedingungen, ist Das Telefonbuch zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt.

8. Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Sachrecht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.